Im Jubiläumsjahr 1997 feierte die Stadt Ulm „600 Jahre Ulmer Schwörbrief“ und richtete den Blick auf die in Jahrhunderten gewachsene demokratische Stadtgesellschaft. Eine Neubelebung erhielt zu diesem Anlass die Vision einer Bürgerkommune: Die Bürgergesellschaft in einem festgelegten Gemeinwesen mit vielfältigen Formen von Mitbestimmung und Mitwirkung. Engagementpolitik sollte im Mittelpunkt der Kommunalpolitik stehen, die wichtigsten Akteure – Politik, Verwaltung, Bürger – kooperieren auf einer gemeinsamen Ebene.
Stärkung des Zusammenhalts in den Stadtteilen
Vielfältige Impulse wurden 1997 gegeben, so erfolgte unter anderem die Gründung der Ulmer Bürgerstiftung und der Beschluss zur Umsetzung des „Ulmer Dialogmodells“. Dafür sind in den Planungen soziale Selbstorganisation, Gemeinsinn, bürgerschaftliche Kompetenz, Dialogkultur,
Aktivität im Handlungsfeld Stadtteil und Bürgerschaftliches Engagement als Merkmale benannt worden. Die sogenannten Regionalen Planungsgruppen waren dafür als die sozialräumlichen Gremien vorgesehen. Damit sollte Bürgerbeteiligung und die gemeinsame Arbeit an stadtteilbezogenen Themen gefördert werden.
Regionale Planungsgruppen nehmen ihre Arbeit auf
In allen fünf Stadtteilen wurden Regionale Planungsgruppen (RPG) als Schnittstellen zwischen Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung installiert. In den ersten Jahren übernahm im Ulmer Westen das FORUM West des Stadtteilvereins AG West e.V. die Funktion der RPG West, bevor im Jahr 2011 auch im Ulmer Westen eine Regionale Planungsgruppe gegründet wurde.
Das Ziel, in allen fünf Stadtteilen Bürgerhäuser zu etablieren, konnte bis zum Jahr 2002 verwirklicht werden. Das Weststadthaus
wurde im Jahr 2000 eröffnet und wird seither von der AG West betrieben.
Ein Forum für Bürger, Politik und Verwaltung
In der Regel tagt die RPG West einmal im Monat, in Zusammenarbeit mit der Stadtteilkoordination, die als Bindeglied zwischen Gremium und Stadtverwaltung fungiert. Die Tagesordnung sieht jeweils Themen vor, welche aus der Bürgerschaft kommen oder Entwicklungen im Stadtteil betreffen. Gemeinderäte aus dem Ulmer Westen bringen aktuelle Informationen aus dem Rathaus mit, stehen für Fragen zur Verfügung und nehmen Anliegen auf. Vertreter der städtischen Abteilungen werden themenorientiert zu den Sitzungen eingeladen.
Zahlreiche Themenfelder
In den 25 Jahren seit dem Bestehen einer Stadtteilvertretung im Ulmer Westen – anfangs das FORUM West, dann die RPG West – beschäftigte sich die Stadtteilvertretung unter anderem intensiv mit Themen wie Verkehrsplanungen der Stadt Ulm, beispielsweise der Straßenbahn Linie 2, der Gestaltung des Theodor-Heuss-Platzes oder dem Citybahnhof Ulm. Über den gesondert eingerichteten Arbeitskreis Verkehr im Ulmer Westen wurden Vorschläge erarbeitet und eingebracht. Im Bereich der größeren Bau- und Sanierungsprojekte sind das Gummi-Welz-Areal und das Dichterviertel zu nennen. Auch soziale Themen spielen in Arbeit der RPG West eine große Rolle: Betreuungsplätze in den Kitas, bezahlbarer Wohnraum, Hilfe für Geflüchtete oder die Unterstützung von Seniorinnen und Senioren fanden Raum in den Beratungen. Mit Hilfe der RPG konnten Netzwerke für die Geflüchteten-Arbeit und für ältere Menschen im
Stadtteil aufgebaut werden, Veranstaltungen wurden organisiert und die jeweiligen Bedarfe berücksichtigt. Für geflüchtete Menschen wurde ein eigener Helferkreis gegründet.
Anspruchsvolle Themen auch für die kommenden Jahre
Seit Anfang 2020 ist das Thema „Landesgartenschau 2030 in Ulm”, die auch den Ulmer Westen betreffen wird, auf der Agenda. Hier bringt auch die RPG Impulse ein wie beispielsweise die Umgestaltung des Gebiets rund um das Ehinger Tor oder die verkehrsplanerischen Entwicklungen im Bereich des Blaubeurer Rings.
In regelmäßigen Abständen beschäftigt sich die RPG West (heute Stadtteilforum West) zudem mit u.a. folgenden Themen:
- Bezahlbarer Wohnraum
- Vorhaben der Stadtentwicklung im Ulmer Westen
- aktuelle Arbeitsfelder des Stadtteilvereins AG West e.V.
- öffentliche Sicherheit und Ordnung im Ulmer Westen
- Mobilität im Ulmer Westen
- Integrationsmanagement und Flüchtlingssozialarbeit im Ulmer Westen
- Themen aus den Bereichen Bildung und Soziales
- Digitalisierung
- Weiterentwicklung des Dialogmodells
Ergänzt werden die regelmäßigen Themenbereiche durch aktuelle Tagesordnungspunkte wie die Suche nach weiteren Unterkünften für Geflüchtete im Ulmer Westen, das Starkregenkonzept und seine Anwendung für den Ulmer Westen oder die Vorstellung der Bürgerenergiegenossenschaft (beispielhaft)
25 Jahre Ulmer Dialogmodell
Das Ulmer Dialogmodell feierte im Jahr 2022 sein 25-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass fand zum einen am 10. Mai 2022 ein Festakt im Ulmer Stadthaus mit dem Oberbürgermeister Czisch und Frau Bosch, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung statt. Zum anderen konnte die regionale Planungsgruppe West ihre 25-jährige Bürgerbeteiligung im Rahmen des Westfests der AG West e.V. am 23. Juli 2022 vor dem Weststadthaus gemeinsam mit der Bürgerschaft im Ulmer Westenfeiern.
Weiterentwicklung der RPG en
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums suchten Vertreterinnen und Vertreter aller Regionalen Planungsgruppen der Stadt Ulm im Rahmen einer „Zukunftswerkstatt“ nach neuen Wegen der Bürgerbeteiligung, Ziel war es die RPG en fit für die Zukunft zu machen. Diese Treffen werden seit 2022 regelmäßig durchgeführt. Es wurden wichtige Themen, wie die Verabschiedung gemeinsamer Leitlinien, die Namensänderung "RPG" und einen gemeinsamen Handlungsrahmen (formal und inhaltlich) gemeinsam erarbeitet.
Die „RPG en“ sind zu einem wichtigen Bindeglied zwischen Kommunalpolitik und Verwaltung und zu einer (ge)wichtigen Stimme für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Quartier geworden. Dazu sollte auch ein neuer Name gehören, der die Arbeit der Gruppen besser wiedergibt und möglichst dazu beiträgt, mehr Menschen für ihre Mitwirkung zu gewinnen.
Aus RPG wird Stadtteilforum: Mehr Bürgerbeteiligung für Ulm – die Regionalen Planungsgruppen stellen sich neu auf
Im Jahr 2024 haben Bürgerinnen und Bürger über eine Umbenennung der Regionalen Planungsgruppen abgestimmt. Zwischen dem 1. und 23. März 2024 konnte darüber abgestimmt werden. Zur Auswahl standen die Vorschläge Bürgerdialog.../Bürger*innendialog…/ Bürgerforum…/Bürger*innenforum… / 5. Stadtteilforum…oder die Beibehaltung des bisherigen Namens „Regionale Planungsgruppe“. Die Mehrheit der Personen, die sich an der stadtweiten Abstimmung beteiligt haben, entschied sich für die Bezeichnung Stadtteilforum– jeweils ergänzt durch den jeweiligen Namen des Sozialraums. Somit wird künftig vom Stadtteilforum West die Rede sein, das sich einmal monatlich jeweils donnerstags trifft.
